santaya vastaGesperrtEingetragen hahaha LÜGE jeder der schnallt für wehn ein polizist arbeitet sollte sofort aufhören damit denn er ist da um das volk zu täuschen um das volk auf jeden fall in der täuschung zu lassen und er ist dazu da eine geldmaschine die juristerei am laufen zu halten wenn man das realisiert sind nur tote polizisten gute polizisten VERBRECHER STRAFTÄTER DIEBE UND WEGELAGERER NIX ANDERES
Firewall7GesperrtEingetragen Ihm sein Schreiben als "Arbeitsverweigerung" auszulegen, haben sich die Dienstherren nicht getraut.
Was aus dem Beitrag nicht hervorgeht: WAS war den die konkrete Begründung, warum er nicht mehr "zuverlässig" sein soll ? Auch das muss doch eine gesetzl. Grundlage haben, wenn ein Polizist suspendiert wird. Vielleicht hätte er bei seinem Anfrageschreiben noch mehr darauf hinweisen müssen, dass er damit vom Remonstrationsrecht gem. §.... Gebrauch macht.
Doch was kann man den nun erwarten von seinen Dienstherren.
Wie soll eine Polizeibehörde, ein Innenministerium "Rechtssicherheit" herstellen ?
Das geht nicht, ohne Friedensverträge oder eigenen Verfassung, ohne die Souveränität Österreichs.
Es wird ausgehen so Wischi-Waschi schätze ich. Der Vorgang kommt vor Gericht um um keinen weiteren Wirbel zu erzeugen, wird ihm vielleicht ein vorzeitiges Ausscheiden, eine Frühberentung in Aussicht gestellt werden mit einer entsprechenden Abfindung.
Die sollte er auch annehmen ! Es nützt nichts, wenn er als Märthyrer nachher ein Brückenschläfer wird. Seine Dienstherren können nicht für ihn tun, selbst wenn sie das insgeheim wollten !
Heinz aus der Familie GrudGesperrtEingetragen Ja firewall 777, die Schläfer sind erwacht und werden das Jahrhundert der LÜGEN beenden.
Übrigens ,
" Wenn du wissen willst, wer über dich herrscht, musst du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst."
Voltaire
firewall777GesperrtEingetragen Mir ist kein Fall bekannt, weder aus Deutschland, noch aus Österreich, wo jemals ein POLIZEI-Bediensteter in die "private Haftung" genommen worden wäre für sein Tun während der Dienstzeit. Was er/sie nach besten Wissen und Gewissen tut, ist von der Geschäftsführung.
gedeckt. Sie haftet, wie in jedem anderen Unternehmen auch. Ausser natürlich, wenn ein POLIZIST eine Straftat begeht, das ist klar. Für Straftaten (eindeutig deklariert) haftet er selbst und wird auch i.d.R. dafür strafrechtlich verfolgt. Ansonsten bleibt ihm immer das Recht, Befehle zu verweigern, wenn sie anstiften zu Straftaten. Kein Angestellter, also auch kein POLIZIST muss Beihilfe zu Straftaten leisten. Das ist eigentlich alles klar. Da er kein echter Beamter ist, hat er keinerlei Remonstrationsrecht. Auch klar. Er kann aber Arbeitsverweigerung betreiben und die Sache vor Gericht klären lassen. Denn er darf keine finanziellen Nachteile haben (wie in jeder anderen Firma) nur weil er sich weigerte, Straftaten im Auftrag seines Vorgesetzten auszuführen. (z.B. Wohnungseinbruch ohne richterlich genehmigte Haussuchung oder Verwahrung einer Person in einer U-Haft ohne richterliche Anweisung etc.) Ich finde wichtig, dass die POLIZEI-Bediensteten über die Rechtslage aufgeklärt sind, generell. Ich sehe das als "politische Bildung". Aber man sollte Pholemik vermeiden und die Sache nicht auf die Spitze treiben. Mutig wäre, wenn ein POLIZEItrupp anrückt, um in eine Wohnung einzudringen, wo keine "Gefahr im Verzug" ist oder sonst ein Notstand, wo schnell gehandelt werden muss (Geiselnahme, erweiterter Suizid usw.) und sich der entsprechende POLIZIST weigert, da mitzumachen. Wird er dann vom Dienst suspendiert oder strafversetzt oder erhält als "Strafe" weniger Geld, kann er zu jedem Arbeitsgericht gehen.
Das scheint mir der bessere Wege zu sein, als schlagartig alles in Frage zu stellen usw. Denn irgendwie muss ja die Ordnung weitergehen, aber bitte nach Recht und Gesetz und das ist eigentlich bekannt.
Was aus dem Beitrag nicht hervorgeht: WAS war den die konkrete Begründung, warum er nicht mehr "zuverlässig" sein soll ? Auch das muss doch eine gesetzl. Grundlage haben, wenn ein Polizist suspendiert wird. Vielleicht hätte er bei seinem Anfrageschreiben noch mehr darauf hinweisen müssen, dass er damit vom Remonstrationsrecht gem. §.... Gebrauch macht.
Doch was kann man den nun erwarten von seinen Dienstherren.
Wie soll eine Polizeibehörde, ein Innenministerium "Rechtssicherheit" herstellen ?
Das geht nicht, ohne Friedensverträge oder eigenen Verfassung, ohne die Souveränität Österreichs.
Es wird ausgehen so Wischi-Waschi schätze ich. Der Vorgang kommt vor Gericht um um keinen weiteren Wirbel zu erzeugen, wird ihm vielleicht ein vorzeitiges Ausscheiden, eine Frühberentung in Aussicht gestellt werden mit einer entsprechenden Abfindung.
Die sollte er auch annehmen ! Es nützt nichts, wenn er als Märthyrer nachher ein Brückenschläfer wird. Seine Dienstherren können nicht für ihn tun, selbst wenn sie das insgeheim wollten !
Übrigens ,
" Wenn du wissen willst, wer über dich herrscht, musst du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst."
Voltaire
gedeckt. Sie haftet, wie in jedem anderen Unternehmen auch. Ausser natürlich, wenn ein POLIZIST eine Straftat begeht, das ist klar. Für Straftaten (eindeutig deklariert) haftet er selbst und wird auch i.d.R. dafür strafrechtlich verfolgt. Ansonsten bleibt ihm immer das Recht, Befehle zu verweigern, wenn sie anstiften zu Straftaten. Kein Angestellter, also auch kein POLIZIST muss Beihilfe zu Straftaten leisten. Das ist eigentlich alles klar. Da er kein echter Beamter ist, hat er keinerlei Remonstrationsrecht. Auch klar. Er kann aber Arbeitsverweigerung betreiben und die Sache vor Gericht klären lassen. Denn er darf keine finanziellen Nachteile haben (wie in jeder anderen Firma) nur weil er sich weigerte, Straftaten im Auftrag seines Vorgesetzten auszuführen. (z.B. Wohnungseinbruch ohne richterlich genehmigte Haussuchung oder Verwahrung einer Person in einer U-Haft ohne richterliche Anweisung etc.) Ich finde wichtig, dass die POLIZEI-Bediensteten über die Rechtslage aufgeklärt sind, generell. Ich sehe das als "politische Bildung". Aber man sollte Pholemik vermeiden und die Sache nicht auf die Spitze treiben. Mutig wäre, wenn ein POLIZEItrupp anrückt, um in eine Wohnung einzudringen, wo keine "Gefahr im Verzug" ist oder sonst ein Notstand, wo schnell gehandelt werden muss (Geiselnahme, erweiterter Suizid usw.) und sich der entsprechende POLIZIST weigert, da mitzumachen. Wird er dann vom Dienst suspendiert oder strafversetzt oder erhält als "Strafe" weniger Geld, kann er zu jedem Arbeitsgericht gehen.
Das scheint mir der bessere Wege zu sein, als schlagartig alles in Frage zu stellen usw. Denn irgendwie muss ja die Ordnung weitergehen, aber bitte nach Recht und Gesetz und das ist eigentlich bekannt.