WakeNewsTV
Willkommen
Login / Registrieren

Verfassungsgericht steht auf! Lockdown-Verordungen sind verfassungswidrig

Danke! Teile es mit Deinen Freunden!

URL

Du hast dieses Video dislikt. Danke für Dein Feedback!

Tut uns leid. Nur Mitglieder können Playlists erstellen.
URL


Eingetragen von Detlev in User Videos
130 Aufrufe

Beschreibung

Großes Danke an die Anwälte für Grundrechte: https://www.afa-zone.at

Sensationsmeldung aus Wien: der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit folgende Bestimmungen als verfassungswidrig erkannt

https://www.youtube.com/watch?v=KIM6LYC2Lh0 
1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen
2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt)
3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf)
4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.)

Dieses Urteil führt zu konkreten Möglichkeiten für alle Unternehmer Österreichs, Schadenersatzforderungen an die Republik Österreich zu stellen. #honkforhope wird gemeinsam mit den Anwälten für Grundrechte diesbezüglich eine Info-Servicestelle als Erstberatung für das konkrete Vorgehen einrichten.

https://www.youtube.com/watch?v=Pq_q0RedfYg&list=PLnLvsTJGt-6Fdtlnq9ujCsoJQ5AToFXjW&index=1

Mehr anzeigen

Schreibe einen Kommentar

Du musst Dich Registrieren oder Anmelden , um einen Kommentar zu schreiben.

Kommentare

Schreib als Erster einen Kommentar zu diesem Video
RSS