Staats-Schikanen gegen Freiheitskämpfer, EU will Einwanderung ausweiten: Die Woche COMPACT
Beschreibung
Der Sommer war eher kühl. Doch der Herbst 2020 könnte heiß werden. Im August wurde der Widerstand gegen den Corona-Ausnahmezustand zur Massenbewegung. Auch die Woche COMAPCT ist nun aus den Ferien zurück und wird die Ereignisse für Sie begleiten. Das sind unsere Themen.
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Gegen die Diktatur – Querdenker kommen nach München
Gegen die Pressefreiheit – Wie Berlins Polizei Journalisten schikaniert
Herrschaftswissen – Ist Österreichs Corona-Politik alternativlos?
Geheimer Plan – Brüssel und die Migranten
Gift und Geheimdienste – Wer vergiftete Alexej Nawalni
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Die Zentren des Corona-Widerstandes sind seit Monaten Berlin und Stuttgart. Doch auch in anderen Städten gehen immer wieder Bürger gegen den Ausnahmezustand auf die Straße. Auch in München. Dort bemüht sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder um das Image eines Hardliners. Vielleicht, um sich für eine Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr zu empfehlen. Mit einem Fest für Friede und Freiheit formierte sich nun erneut der Widerstand.
Seit Beginn der Corona-Proteste im Frühjahr erheben Teilnehmer immer wieder Vorwürfe gegen die Polizei. Die Beamten hätten Demonstrationen mit unverhältnismäßiger Gewalt aufgelöst. Bislang konnten entsprechende Szenen immer wieder von Journalisten dokumentiert werden. Möglicherweise zum Missfallen der Behörden. Jedenfalls mehren sich Hinweise, wonach die Berliner Polizei gezielt Berichterstatter behindert. So wurde ein Kameramann, der den sogenannten Sturm auf den Reichstag gefilmt hatte, einen Tag später willkürlich festgenommen und bedroht. Während einer Kundgebung am Brandenburger Tor kam es dann sogar zu offenbar systematischen Schikanen.
Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat eine Diskussion über die Aufnahme der 13.000 Asylbewerber begonnen. Mehrere Staaten lehnten eine Übernahme ab. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg warnte vor einer Kettenreaktion. In Deutschland weitete die Asyllobby dagegen ihre Kampagne „Wir haben Platz“ aus, durch die sie Aufnahmeprogramme einzelner Bundesländer erzwingen will. Doch auch ohne das Feuer auf der Insel Lesbos hätte das Thema Migration wohl schon bald wieder die Gemüter erhitzt. Denn fast im Geheimen bereitet die Europäische Union möglicherweise eine neue Einwanderungswelle vor.
Seit 20. August lag der russische Politiker Alexej Nawalni im Koma. Mittlerweile geht die Berliner Charite, in der er behandelt wird, als auch die Bundesregierung von einer Vergiftung aus. Im Verdacht steht das Nervengift Nowitschok, dass in den 70er Jahren in der Sowjetunion entwickelt wurde. Aus Sicht Berlins könne daher nur die russische Regierung als Urheber in Frage kommen. Moskau bestreitet das und kritisiert, dass die genauen Befunde der Untersuchung bislang geheim gehalten werden. Martin Müller-Mertens ist mir jetzt vor der Charite in Berlin-Mitte, in der Nawalni vom Bundeskriminalamt abgeschottet wird. Martin: Sollte sich eine Vergiftung durch Nowitschok bewahrheiten, wie wahrscheinlich wäre dann ein Anschlag durch den Kreml?
