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Lässt sich der Ewig-Lockdown noch stoppen?, heute 20:00 Uhr

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Beschreibung

Anselm Lenz im COMPACT-Studio: Mit Martin Müller-Mertens und Jürgen Elsässer diskutiert er die Lage vor der Bundestagssitzung über das neue Ermächtigungsgesetz am kommenden Freitag.

Eine entscheidende Woche: Merkels Politbüro will die Verschärfung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes in den nächsten Tagen durch den Bundestag peitschen: Flächendeckende Ausgangssperren, zwingende Schulschließungen, Testpflicht in den Betrieben drohen dann. Gerichte und Parlamente sollen für immer ausgeschaltet werden. Erste Lesung des neuen Ermächtigungsgesetzes soll schon am Freitag (übermorgen!) sein, aufgrund des Einspruchs der AfD könnte sich die endgültige Beschlussfassung bis kommenden Mittwoch verzögern, aber keinesfalls länger.

Doch die siegesgewohnte Rautenfrau sieht sich plötzlich mit Widerstand konfrontiert, der den Putsch gegen das Grundgesetz auf der Zielgeraden noch verhindern könnte. Im Bundestag braucht sie nämlich eine Zweidrittelmehrheit. Dafür reichen die Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen aber nicht. FDP, Linke und AfD sperren sich. Auch in der Unionsfraktion melden sich Abweichler zu Wort. Ministerpräsidenten wie Weil (Niedersachsen, SPD) und Kretschmer (Sachsen, CDU) verstärken die Kritik, selbst Kretschmann (BaWü, Grüne) wackelt und laviert.

Verstärkt wird der Vormarsch der Diktatur durch das Chaos um die Kanzlerkandidatenkür in der CDU/CSU. Das CDU-Präsidium hat am Montag Laschet gekürt – doch in der Sitzung der Bundestagsfraktion gestern haben sich zwei Drittel für Söder ausgesprochen. Keiner der beiden will nachgeben. Das weitere Prozedere ist völlig unklar. Merkel und Spahn müssen fürchten, dass ein Teil der Lockdown-Kritiker in der Union ihren Unmut durch Unterstützung Söders bekunden, was die Autorität der CDU-Führung und damit auch Merkels in jedem Fall beschädigt – und das vor der entscheidenden Abstimmung über das neue Ermächtigungsgesetz.

In dieser kippeligen Situation kann Bürgerprotest auf der Straße durchaus entscheidend sein. Anselm Lenz und seine Zeitung „Demokratischer Widerstand“ hat gestern schon einige hundert Leute vor den Reichstag mobilisiert, weitere Aktivitäten sind in den nächsten Tagen geplant, zur geplanten Verabschiedung am nächsten Mittwoch könnte es eine Großkundgebung geben.

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Kommentare

  • Jesus liebt Dich Gesperrt Eingetragen Habt ihr wirklich geglaubt, Gott läßt sich täuschen?
    Habt Ihr wirklich gelaubt, Ihr könnt so Gottlos weitermachen, wie bisher?

    Warum sind wir in dieser Lage, wo wir jetzt sind?
    Wir müssen unsere wahre Geschichte, des Deutschen und
    Europäisches Volkes aufarbeiten.
    Gehen wir 1000 Jahre zurück, das tausendjährige Reich hatte sehr
    viel höhen und tiefen zu überstehen. Auffällig ist, das jedesmal wenn
    die Teutschen,den weg der Tugenden verlassen hatten, wieder eins
    auf die Mütze bekommen haben.
    Diese Entwicklung zieht sich bis heute durch. Auf die Deutschen war
    verlass, es war Zucht und Ordnung, und jeder hat gewusst, was er darf
    und was falsch ist. Der Wachtmeister war ein angesehener Mensch.
    Was haben wir falsch gemacht?
    Was haben unsere Vorfahren falsch gemacht.?
    Warum sind 2 Weltkriege auf Deutschen Boden ausgetragen worden,
    und der 3. Weltkrieg hat schon begonnen?
    Auffällig ist, das zu jedem aufgeführten Punkt die gleiche Antwort passt.
    Das Problem ist, es glaubt keiner.
    99,9% der Deutschen/Europäer glaubt nicht an Gott.
    99,9% der Deutschen/Europäer glauben nicht an ein weiterleben nach dem Tod.
    99,9% der Deutschen/Europäer glauben nicht an die Hölle.
    99,9% der Deutschen/Europäer beten nicht mehr.
    99,9% der Deutschen/Europäer wollen vom Gottesdienst nichts mehr wissen.
    99,9% der Deutschen/Europäer lesen nicht die Bibel.
    99,9% der Deutschen/Europäer leben nicht nach Gottes Geboten.
    99,9% der Deutschen/Europäer sind getauft.
    99,9% der Deutschen/Europäer sind Papierchristen.
    Wer soll uns, bitte schön aus dieser lage befreien.?
    Wir könnten uns selber aus dieser Lage befreien, wenn wir die oben
    aufgeführten Tugenden wieder leben würden.
    Wenn wir weiter so leben, wird sich nichts zum guten verändern.
    Gelobt sei Jesus Christus, in Ewigkeit Amen.
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