Lüge, Recht und Scheinjustiz
Beschreibung
https://www.youtube.com/watch?v=zwS5s1p1Xt8&s pfreload=1
Das Grundgesetz ist nicht im öffentlichen Recht, sondern im Privatrecht.
Demokratie ist kein Grundrecht, also ist die jP. Bundesrepublik Deutschland GmbH (Fa. Robotron) nicht recht- und grundrechtfähig.
Verbände juristischer Personen sind nicht Träger von Rechten. Aus diesem Grund haben alle Bediensteten eine private Haftpflicht, denn sie handeln nicht im öffentlichen Recht im Grundrecht, sondern im öffentlichen Interesse des demokratischen Grundgesetzes innerhalb der Justiz und Verwaltung. Demokratie ist weder Recht noch grundrechtfähig.
Die Verletzung des Terminus im Limes des Grundrecht im öffentlichen Recht durch privaten Zwang ist aus dem Grundgesetz absolut und kategorisch rechtwidrig.
Sie behaupten eine unerlaubte Geschäftsanmaßung durch die Verletzung der Rechtspaltung der Laizität und tragen dafür nicht das Recht, sondern die Verantwortung für den Rechtbruch und sind deswegen schuldig.
• Der Leitsatz der Präambel der Kategorie Recht und
• das Grundrecht als öffentliches Recht gehen dem Grundgesetz vor.
• Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Privatrecht
• und im öffentlichen Recht ist Privatrecht verboten.
Das Grundgesetz ist reines Partikularrecht nach dem ausländischen und internationalen Privatrecht. Im öffentlichen Recht ist willkürlich-erzwungenes Privatrecht absolut verboten,
also die Verletzung des Terminus im Limes des Grundrecht im öffentlichen Recht durch privaten Zwang aus dem Grundgesetz absolut und kategorisch rechtwidrig.
Am 05.07.2011 erklärte eine Delegation der jP. deutscher Bundestag unter Leitung der jP. Vorsitzenden des Rechtsausschusses vor dem Bundesverfassungsgericht in einer mündlichen Verhandlung öffentlich durch den Prozeßbevollmächtigten jP. Franz MAYER, daß schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien, da die jP. Beschwerdeführer sich auf ein neuartiges Recht berufen würden, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie. Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlaß, denn Privat im Grundgesetz ist kein öffentliches Recht im Grundrecht.
http://www.google.de/imgres?imgurl =ht...
Auf Grund dieser einfachen offensichtlichen und offenkundigen Tatsache ergibt sich, daß die Behörden und Gesetze der jP. Bunderepublik und jP. Länder nicht grundrechtfähig sind und in Folge nicht im öffentlichen, sondern im privaten Recht handeln.
http://grundrechteforum.de/1441
Das Grundgesetz ist eine private Urkunde.
https://www.bundestag.de/blob/222190/ ...
2. Dieser politische, -ohne eine Haftung verfasste-, Ausnahmezustand in willkürlicher Billigkeit, gegen die Rechte der Menschen wurde auch vom Papst Benedikt XVI am 22.09.2011 mit zustimmenden Beifall im Gebäude des Bundestages von der jP. Bundesregierung bestätigt, daß in einer dramatischen Lage Ethos und Recht in der Öffentlichkeit nicht besteht. Der Ausnahmezustand in Notwehr, Notstand und Selbsthilfe wurde glaubhaft bestätigt.
http://www.bundestag.de/kulturundg esc...
3. Die jP. Pressesprecher Stefan STADLER bei der jP. Bundesverfassungsgericht erklärte am 18.03.2015, daß die jP. Bundesverfassungsgericht als höchste Organisation der jP. Bundesrepulik Deutschland, also der Staat „Bundesrepublik Deutschland“ nicht grundrechtfähig ist.
https://www.youtube.com/watch?v=13ctO...
I m profanen Beschluß der jP. Bundestag in Pet 4-16-07-4500-045045 wurde öffentlich in BT-Drucksache 16/12702 erklärt, daß die Menschenrechtverletzung vorsätzlich in der jP. Bundesrepublik Deutschland nicht als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch gegen den Verfassungsgrundleitsatz der Präambel und dem Grundrecht vor dem Grundgesetz verfassungswidrig praktiziert wird, womit das Grundgesetz ohne Grundrechtbindung ist.
da die jP. Bundesrepublik Deutschland kein Rechtstaat, sondern nur ein Fragment eines Privatstaates ohne Haftung ist, denn das Recht wird durch
verfassungswidrige, arglistig-heimtückische Tarnung und Täuschung
unter Scheingeschäften oder Geheimvorbehalt
von Verbänden juristischer Personen
verletzt.
Die jP. Bundesrepublik Deutschland ist rein willkürliches Privatrecht ohne öffentliches Recht!
Für Unsere aufklärende und fördernde Tätigkeit im bereich Mensch sind Wir auf Spenden angewiesen.
Damit die Spenden nicht unkoordiniert empfangen und ausgegeben werden, haben sich die Organisationen Uns einer freiwilligen Kontrolle unterworfen.
Die Spenden werden zentral verwaltet und gezielt eingesetzt.
Opferhilfe Mensch
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Wegen Einsatz für bundesweite Volksabstimmungen und Strafbarkeit der Rechtsbeugung und Hinweisen darauf, dass Rechtsmissbrauch die Ursache der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ ist, wurde ich z.B. von einer Trollin als Reichsbürger, Reichsdepp und Idiot bezeichnet. Mir wurde gedroht: „Wird Zeit, dass man dich abholt“. Ein anderer Troll meinte auch, dass ich demnächst abgeholt würde. Geleakte Akten des „Sonnenstaatland“ beweisen gewollten Rechtsmissbrauch, also sadistische Stasi-Methoden wie „Ausbluten der Reichsbürger“ und „Wirksame Zersetzungs- und Einschüchterungsmaßnahmen“- https://mywakenews.wordpress.com/2017/04/06/v erfassungs-schutz-firma-sonnenstaatland-diffa mierungsabteilung-amadeu-antonio-stiftung/, http://germanyandrussian.blogspot.de/ u.a.. Das erscheint glaubwürdig, weil es in der DDR mit mir ebenso gemacht wurde.
Als Reichsbürger gilt von behördlicher Seite offenbar jeder, der die Obrigkeit kritisiert, also jeder Bürgerrechtler, Kritiker, Whistleblower, freie Journalist. Er wäre Neonazi, antisemitisch, demokratiefeindlich usw., siehe http://www.bpb.de/mediathek/230617/reichsbuer gerbewegung . Die Unterstellungen gegenüber Nicht-Reichsbürgern sind demokratiefeindlich und verstoßen gegen Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) und sind nach § 241a StGB (politische Verdächtigung) sowie nach 187 StGB (Verleumdung) sowie nach § 241 StGB (Bedrohung) strafbar, aber Art. 3 GG (Gleichheitsgrundsatz) gilt ja auch nur nach Belieben. Es ist auch unklar, wie es sich mit dem z.B. für die Bundestagswahl notwendigen Staatsangehörgkeitsausweis nach § 30 StAG verhält, den ja kaum einer hat, siehe auch https://www.youtube.com/watch?v=9gruuUe9GVA .
Ein Staat ist ein Unrechtsstaat, wenn die Gesetze nur Versatzstücke sind, die bei Bedarf beiseite geschoben werden können, wenn sie der Staatsführung oder sonstigen zur Entscheidung befugten Organen nicht passen; also „drastisch-salopp“ gesagt „aufs Recht gepfiffen“ wird.