Ist die DDR-Verfassung noch gültig ? BUND-Mitarbeiter sind völlig überfordert mit der Frage.
Beschreibung
https://youtu.be/_Y_nbg526_0
Am Ende des Gespräches wird es bestätigt.
Die Verfassung aus dem Jahre 1949 ist gültig. Ist ja auch die einzige, die sich das Volk gegeben hat.
Na ja, was will man auch erwarten ....
Ich habe mich persönlich mit diesem Thema noch nicht hinreichend beschäftigt, aber ich kennen einen aus der ehemaligen DDR und der sagte mir, die DDR-Verfassung ist immer noch in Kraft !
(Für mich hört sich das erst mal richtig an, denn es gilt ja trotz allem die Normenhierarchie in der Rechtswissenschaft. Und "Firmenverträge" (Einigungsvertrag) stehen unter dem Völkerrecht. Ergo konnten diese Verträge die Verfassung der DDR nicht ungültig machen.
Aber recherchiert selber mal. Das Thema ist interessant, weil die Wissenslücken hier allerort sehr groß sind UND vor allem, deshalb, weil es sich vielleicht lohnt, vom Westen in die Ostgebiete umzuziehen, weil man dort evtl. eine andere Gesetzgebung hat, sag ich mal so als Laie. Interessant wäre dann in diesem Zusammenhang auch, ob einem dann die Rente gekürzt wird, was in jedem Fall illegal wäre.