Bürger verhindern Moschee, Wagenknecht-Bewegung da: Die Woche COMPACT
Beschreibung
Sieg im Volkswiderstand: Erstmals lehnen Bürger einer Gemeinde in einer Wahl den Bau einer Moschee ab – ein schwerer Schlag gegen die Islamisierung und ein Thema für Die Woche COMPACT. Diese Beiträge haben wir heute im Programm:
https://www.youtube.com/watch?v=eK45Iv7WCKI
Kolonialismus – USA verlangen Gefolgschaft bei Iran-Sanktionen
Volksentscheid – Eine bayrische Gemeinde sagte Nein zur Moschee
#MeTwo – Wie rassistisch ist Deutschland wirklich?
Aufstehen – Was will die Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung?
Abschiebungen – Hat Seehofer Wort gehalten?
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Die Themen der Sendung im Einzelnen:
Im Mai hatte US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. In dieser Woche traten nun drastische Wirtschaftssanktionen gegen das Land in Kraft. Und diese sind nach Lesart Washingtons gefälligst von der gesamten Welt einzuhalten. Auch von deutschen Unternehmen. Dabei halten Deutschland und die Europäische Union ausdrücklich an dem Atomvertrag fest. Doch können die deutschen Firmen auf Rückendeckung der Politik hoffen? Und: Dürfen die USA anderen Staaten überhaupt ihre Sanktionen aufdrängen?
Im schwäbischen Kaufbeuren waren die Bürger Ende Juli zu einer besonderen Volksabstimmung aufgerufen. Sie sollten entscheiden, ob die Gemeinde ein öffentliches Grundstück für den Bau einer Moschee zur Verfügung stellt. Der entsprechende Verein gehört zur staatlichen türkischen Religionsbehörde Ditib. Es war erst der zweite Bürgerentscheid dieser Art in Deutschland – und in Kaufbeuren sagten die Einwohner zu 60 Prozent Nein. COMPACT TV hat mit Initiatoren und Aktivisten des Volksentscheids gesprochen.
Es ist wohl der Hashtag des Sommerlochs: Me Two. Unter diesem Schlagwort sollen sich Migranten in Deutschland über Rassismus beschweren – oder eben über das, was sie dafür halten. Besonders seit dem Rücktritt von Mesut Özil aus der Nationalmannschaft und dessen pauschalen Rassismusvorwürfen hat Me Two so richtig Konjunktur. Doch gibt es in Deutschland nicht durchaus auch Rassismus? Haben die Initiatoren des Hashtags vielleicht sogar recht? Dazu sprach COMPACT TV mit dem sachsen-anhaltinischen Landtagsabgeordneten Andre Poggenburg (AfD)
Fast ein Jahr dauert der offene Richtungsstreit in der Linkspartei nun schon an. Nun hat deren Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht ihre groß angekündigte Sammlungsbewegung praktisch gegründet, auch wenn der offizielle Startschuss erst im September fallen soll. Was die neue Organisation sein soll, darüber wurde in den letzten Monaten viel gestritten – und noch mehr gerätselt.
Die Ankündigungen waren martialisch: "Konsequentere Abschiebung" versprach Innenminister Horst Seehofer nach seinem Amtsantritt im März. Kanzlerin Angela Merkel forderte Ende 2017 sogar „eine nationale Kraftanstrengung zur Rückführung“ abgelehnter Asylbewerber. Sind den großen Worten denn inzwischen Taten gefolgt?
