Verurteilt: Bezug auf Nürnberger Kodex strafbar

Größe ändern

Eingetragen 6 Monate zuvor von HumanrightFORlegislation (Born as lawmaker) in User Videos

69 Aufrufe

Beschreibung

❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Mittwoch, 11.10.2023
Amtsgericht Bergheim

Es war nach dem #ersten #Verhandlungstag vor einigen Wochen #vorhersehbar:

Nach #Ansicht des #Strafrichters am #AG #Bergheim stellt eine #Bezugnahme auf den #Nürnberger #Kodex von 1947 eine #tatbestandliche #Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB dar.

Dabei war die heutige #mündliche #Begründung des #Gericht so ungewöhnlich, dass dieses #Verfahren mit ziemlicher #Sicherheit ein (wenn auch kleines) Stück #Rechtsgeschichte darstellt. Denn wohl zum ersten Mal ist eine #Bezugnahme auf den #Nürnberger #Kodex von 1947 im Rahmen des #Tatbestandes der #Volksverhetzung als #strafbar angesehen worden.

Was dahinter steckt und vor allem wie die #Begründung des #Gerichts ausgefallen ist, erläutere ich hier im #Video.

Schreibe einen Kommentar

Du musst Dich Registrieren oder Anmelden , um einen Kommentar zu schreiben.

Kommentare

Florian Geyer Gesperrt Eingetragen 6 Monate zuvor Grotesk.
Peinlich.
Im Grunde: Lächerlich.
Die Justiz hat sich mal wieder selbst zum Idioten gemacht.
Aber auch diese Mode wird vorübergehen...
HumanrightFORlegislation (Born as lawmaker) Gesperrt Eingetragen 6 Monate zuvor Leben in schlimmsten Form der Demokratur: pervertierte Justiz Legislative Executive Verwaltung Medizin Medien Menschenrechte Grundrechte Bürgerrechtler Völkerrecht ist völlig zu Recht des Stärkeren pervertiert etc. Schlimmer bzw als die peinliche Gerichtsbarkeit in der Inquisition (unblutige heilige Befragung nun Microwellenfolter hypersonic sound use Folter Skalawellenfolter Frequenz Quantenterrorismus HAARP Nanopartikel Aerosol poison zu Hause Henkerstrafrecht Kabinettjustiz des Monarchen (Quasi keine Rechtsstaat mehr vorhanden nur ein pervertierte da gilt extra hervorgehoben für die Verfassungsgerichtshöfe und Verwaltungsgerichtshöfe des Bundes und der Länder die einst als Errungenschaften der Demokratur (GeldsklavenFeudalsystem aller Gentelmenart Hross)
Tagobert Gesperrt Eingetragen 6 Monate zuvor Mehr Unrecht geht nicht.
Wir sehen, wie weit die Mafia vorgedrungen ist. Die gesamte Justiz ist unterwandert und / oder befangen.