Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung - Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein
Beschreibung
https://youtu.be/5yR4xRIEPcQ
Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?
Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.
Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.
Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht.
Links zur Sendung zum Nachlesen und Recherchieren:
Stellungnahme Prof. Dr. Thorsten Kingreen
https://www.bundestag.de/resource/blo b/711094/b9a4cf52e94d8add55525142b5c8bd5c/19_ 14_0197-2-_Prof-Dr-Kingreen-data.pdf
Meldung im Ärzteblatt:
https://www.aerzteblatt.de/archiv /213293/Gesetz-fuer-epidemische-Lagen-nation aler-Tragweite-Bun%C2%ADdes%C2%ADge%C2%ADsund %C2%ADheits%C2%ADmi%C2%ADnis%C2%ADter%C2%ADiu m-soll-mehr-Zugriffsrechte-bekommen
Infektions schutzgesetz (IFSG):
https://www.gesetze-im-internet.de/ifs g/index.html
Begriffsbestimmungen im IFSG:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/ __2.html
$5 IFSG, dem wir uns ausführlich widmen:
https://www.gesetze-im-internet.de/ifs g/__5.html
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Denn wer Maske trägt, schminkt sich nicht mehr richtig. Lippenstift geht gar nicht, haste nachher als Frau einen verschmierten Mund. Make up-Reste auf dem Mundschutz, sieht eklig aus.
Die Kosmetikindustrie wird bald Umsatzeinbrüche feststellen und meutern.
Ich vermute mal, er hat erkannt, dass man nicht viel ausrichten kann, wenn man Rechtsbrecher ermahnt, doch bitte Gesetze einzuhalten.
Im übrigen sind alle Gesetze nichtig, die keine Laufzeit oder Verjährungsfristen aufweisen.
Und wenn man bedenkt, dass alle Wahlen seit dem Urteil des BGH nichtig sind, fragt man sich doch berechtigt, was entscheiden diese Politiker da eigentlich und wieso dürfen die das überhaupt ?
Sie tun es, weil sie es wollen. Ihr Wille geschehe, nicht im Himmel, aber auf Erden....
Die Herrscherklasse wird nicht beherrscht, von niemanden, sonst wäre sie keine Herrscherklasse. Und ihre Lakaien genießen den vollen Schutz, es sei denn, man braucht ein Bauernopfer und setzt das medienwirksam aus taktischen Gründen ein.
Der Tag kommt, da Jens Spahn entfernt wird. Er weiß das. Aber bis dahin hat er super viel Geld verdient. Er ist Bänker. Da gibt es nicht viel Berufsehre.
Wenn sie ihn dann entfernt haben, bekommt er einen super Posten in der EU-Komission.
Dort ist das Endlager für ausgediente Erfüllungsgehilfen. Sie werden gut bezahlt, da ist dann Ruhe.
Es ist, als würde sich einer die Vorfahrt erzwingen und dann seinen Motor abwürgen.
Entweder hat man was zu sagen oder man schweigt. So einfach ist.