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Eingetragen von Detlev in User Videos
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Beschreibung

Der Bundesrat hat zwar Corona von der Liste der Hochansteckenden und gefährlichen Krankheiten entfernt, aber das hat nur zur Folge, dass beispielsweise Betretungsverbote für Kinder an Schulen nicht mehr möglich sind. Beendet ist Corona in Deutschland immer noch nicht!

https://www.youtube.com/watch?v=fB-xr3Fc-y0 

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Kommentare

  • Florian Geyer Gesperrt Eingetragen Ich stimme zu. Danke. Weitermachen.
  • HumanrightFORlegislation (Born as lawmaker) Gesperrt Eingetragen Bundesrat sind die Ländervetretung in der Bundesgesetzgebung, diese können in der Regel Gesetze blockieren die der Bundestag beschließt, nicht alle aber bestimmte, die Ministerpräsidenten sind nicht Gesetzgebungsbefugt(nur Verordnungsgebende Organe) alleine nur mit Parlaments Mehrheit in den Landtag können sie Bundesgesetze & Landesgesetze (bzw die Minister) mit Verordnungen falls vorgesehen komplettieren und verfeinern, diese dürfen aber nicht entgegen der Bundesverfassung bzw entgegen der Landesverfassung verstossen und müssen den Bundes- Landesgesetze Gesetzen entsprechen, Söder & co können alleine nichts als ev VollziehungsVerordnungen von Bundesgesetze und Landesgesetzen als LandesRegierung bzw als Ministerpräsidenten festlegen bzw vollziehen.
  • Tagobert Gesperrt Eingetragen Tja, das können auch nur WIR beenden.
    Einfach nicht mehr mitmachen, egal was ist.
    Nicht mehr mitmachen.
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