ABRECHNUNG mit AMPEL: "Deutschland-Pakt" von Olaf Scholz ist "Offenbarungseid" – Jens Spahn
Beschreibung
https://youtu.be/PqHclJmQDBc
ABRECHNUNG mit AMPEL: Spahn nennt \"Deutschland-Pakt\" von Olaf Scholz einen \"Offenbarungseid\"
#scholz #spahn #weltnachrichtensender
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagenen «Deutschland-Pakt» scharf kritisiert. Der CDU-Politiker sagte am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag, der «Deutschland-Pakt» sei ein «Offenbarungseid». «Das Problem ist nicht, dass wir eine Krise haben, die den großen Schulterschluss benötigt. Das Problem ist, dass wir eine Regierung haben, die in der Krise nicht funktioniert.»
Der «Deutschland-Pakt» sei in Wahrheit ein Misstrauensvotum des Kanzlers gegen seine eigene Koalition, sagte Spahn. Vieles in dem Pakt könnte die Koalition mit ihrer Mehrheit machen, sie sei aber zerstritten und zerrüttet. «Sie vertrauen einander nicht mehr.»
Scholz hatte Länder, Kommunen und die Opposition mit Ausnahme der AfD dazu eingeladen, an einem Maßnahmenpaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Digitalisierung der Verwaltung und Unterstützung für Unternehmen mitzuwirken.
Spahn sagte, der «Deutschland-Pakt» sei eine Auflistung von Projekten, bei denen die Ampel-Koalition seit Monaten nicht vorankomme. Er sprach von einem «Bonsai-Paket». «Das ist bestenfalls ein PR-Gag, nur eine neue Verpackung, aber nicht neue Politik.» Die Bundesregierung solle konkrete Maßnahmen vorlegen. «Sinnvolle Gesetze sind noch nie an der Union gescheitert, sie scheitern an Ihrer eigenen Koalition.»
Der CDU-Politiker schlug der Koalition drei Pakte vor. Er sprach von einem «Pakt für Wachstum»: Energiekosten runter, Kernkraftwerke wieder ans Netz, Stromsteuer runter. Spahn schlug weiter einen «Pakt für Leistung und Fleiß» vor: eine Belastungsgrenze bei den Sozialabgaben, Steuerfreiheit bei Überstunden, eine Reform beim Bürgergeld. Spahn nannte außerdem einen «Pakt für sichere Grenzen und gegen illegale Migration».
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Video 2023 erstellt
Mit Latschen und seltsamen Socken. Das ist ja hoch-not-peinlich und unprofessionell.
Ich muss mich wirklich wundern, was heute im Medien-Business mittlerweile alles möglich ist
Aber ich muß sagen, dass das seine beste und stärkste und auch glaubwürdigste Rede war,
die ich von ihm je gehört habe. Sehr vernünftig, sehr engagiert.
Hatte er viel Zeit zum Nachdenken ? Strebt er in eine neues Amt ? Will er Kanzler werden ? Das sind so meine Gedanken, wenn ich einen gewissen Gesinnungswechsel bei Berufspolitikern feststellen kann.