Tatterkreis JOE BIDEN kündigt weitere Sanktionen an im Stellvertreterkrieg gegen Russland
Beschreibung
https://youtu.be/5-Ex9Ih7yjI
USA bringen weitere Strafmaßnahmen gegen Russland auf den Weg.
Schlag um Schlag verhängen die USA und ihre westlichen Partner neue Sanktionen gegen Russland. Nun sind die Handelsbeziehungen an der Reihe: Höhere Zölle auf russische Waren, Importverbot für Kaviar und Wodka, und keine Luxusgüter mehr für russische Oligarchen.
Washington (dpa) - Die US-Regierung will wegen des Ukraine-Krieges in Abstimmung mit westlichen Partnern weitere Strafmaßnahmen gegen Russland in Gang setzen. US-Präsident Joe Biden kündigte am Freitag in Washington an, er wolle unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Kongress die normalen Handelsbeziehungen zu Russland aussetzen. Das würde den Weg für höhere Zölle auf russische Waren freimachen. Geplant seien außerdem ein Verbot des Exports von Luxusgütern nach Russland sowie Einfuhrverbote für russische Güter wie Wodka, Meeresfrüchte oder Diamanten. Außerdem sollen weitere Sanktionen gegen russische Oligarchen verhängt werden. Biden betonte, die USA unternähmen diese Schritte gemeinsam mit den G7-Partnern und der EU.
Mit Blick auf die Handelsbeziehungen mit Russland geht es um handelspolitische Vergünstigungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO), die aufgehoben werden sollen. Hierfür muss in den USA der Kongress tätig werden. Konkret soll Russland der Status als «meistbegünstigte Nation» entzogen werden. Dieser Grundsatz schreibt die Gleichbehandlung der Länder in der WTO bei Zöllen und anderen Regulierungsmaßnahmen vor. Aus der Perspektive des US-Außenhandels würde Russland bei einer Aussetzung der normalen Handelsbeziehungen in die gleiche Kategorie wie etwa Kuba oder Nordkorea fallen. Moskau kann diese Maßnahme vor dem Streitschlichtungsausschuss der WTO anfechten.
Das Meistbegünstigungsprinzip («most favoured nation (MFN») bedeutet, dass Mitglieder der Welthandelsorganisation allen anderen Mitgliedern den gleichen Zugang zu ihrem Markt einräumen müssen - mit wenigen Ausnahmen. Zölle können also in der Regel nicht willkürlich für ein bestimmtes Land höher angesetzt werden. Eine der Ausnahmen ist die nationale Sicherheit. In den Bestimmungen heißt es, dass Länder Maßnahmen treffen können, die «nach ihrer Auffassung zum Schutz ihrer wesentlichen Sicherheitsinteressen notwendig sind (...) in Kriegszeiten oder bei sonstigen ernsten Krisen in den internationalen Beziehungen».
Russland hatte genau diese Bestimmung vor einigen Jahren ins Feld geführt, nachdem es den Transport von ukrainischen Gütern durch Russland beschränkt hatte. Die Ukraine klagte dagegen. Der Streitschlichtungsausschuss kam zu dem Schluss, dass es Russlands Recht war, diesen Paragrafen in Anspruch zu nehmen.
Nun wollen sich die USA und ihre Partner darauf berufen, um die Handelsbeziehungen zu Russland auszusetzen. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und Russland halten sich zwar in Grenzen: Russland war 2019 nach Angaben der US-Regierung auf Rang 20 der größten Warenlieferanten der Vereinigten Staaten und lieferte demnach vor allem Öl und Gas, Metalle und Chemikalien. Das Weiße Haus betonte aber, gebündelt mit den Maßnahmen der anderen westlichen Partner werde dies der russischen Wirtschaft einen weiteren schweren Schlag versetzen.
Die USA haben seit Beginn des Kriegs in der Ukraine in Abstimmung mit der EU und anderen Verbündeten bereits sehr harte Sanktionen gegen Russland verhängt, unter anderem gegen die größten Banken und auch die russische Zentralbank. Diese setzen der russischen Wirtschaft bereits jetzt zu. Erst vor wenigen Tagen erließen die USA auch ein Importverbot für Öl aus Russland. Außerdem kappen viele amerikanische Unternehmen aus eigenen Stücken ihre Geschäfte mit Russland.
#USA #Russland #Sanktionen
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Video 2022 erstellt
Die Hilflosigkeit dieser US-Administration oder was das sein soll, ist offensichtlich.
Sie sind abhängig von Russland, müssen aber das Gesicht wahren.
Ausserdem können sie nicht in die Ukraine einrücken mit ihrer Angriffsarmee der NATO.
Sonst liegt Washington DC als erstes in Schutt und Asche. Das wissen sie.
Sie können mit den Säbeln rasseln, aber mit dem russichen Bären legt man sich besser nicht an. Ich schätze Putin hat zwar die niedrigsten Rüstungskosten, aber die größte Armee der Welt außer China. So meine Einschätzung. Und nicht alles wird "am Boden" im "Gefecht" entschieden. Russland hat Vakuumbomben. Sie können ganze Städte auslöschen, ohne dass auch nur ein Haus einstürzt, ein Baum abknickt. Geisterstädte mit einem bestialischen Gestank, menschenleer wären die Folge. Und es gibt noch ganz andere Waffensysteme.
So stellt sich das globale Finanzsystem sicherlich keinen RESET vor.
Sie brauchen für den Neustart ja die Bevölkerungen. Ausserem würden alle Immoblienpreise in den Keller rutschen. Was wäre ein Haus noch wert, wenn Millionen von Häusern leer stünden ? Da nützt auch keine Migrationswelle was. Es gibt ja keine Arbeit mehr.
Wer sollte die Menschen anlernen, für WEN sollte man produzieren ?
Nein, den russischen Bären reizt man nicht. Und deshalb, so auch meine Hoffnung, wird es beim Kläffen bleiben.